Antigua und Barbuda: ein Land, das keine Lizenzgebühren an die Vereinigten Staaten zahlt



    Bereits 2007 erlaubte die Welthandelsorganisation dem winzigen karibischen Bundesstaat Antigua und Barbuda, lizenzierte Software, Spielfilme, Musik und andere urheberrechtlich geschützte digitale Waren zu „stehlen“. Sie können unter zwei Bedingungen „stehlen“: 1) wenn die Waren US-amerikanischen Urheberrechtsinhabern gehören; 2) in Höhe von höchstens 21 Mio. USD pro Jahr.

    Die WTO-Entscheidung ist Teil der Entschädigung für die illegale Blockade der Spieleseiten von Antigua durch die Vereinigten Staaten. Diese Option hat die Behörden eines kleinen Landes nicht allzu sehr befriedigt, da sie von den Vereinigten Staaten eine Entschädigung in Milliardenhöhe verlangen. Aber selbst 21 Millionen pro Jahr sind besser als nichts. Vor einigen Tagen gab die Regierung von Antigua und Barbuda bekanntdas beabsichtigt, amerikanische Inhalte im Internet zu handeln. Wenn es gelingt, die WTO-Quotenerweiterung von 21 Millionen US-Dollar auszuschalten, könnte die Insel zu einer Art Medienzentrum werden, dem Hauptzentrum für den Verkauf amerikanischer Filme und Musik im Internet.

    Die Inseln Antigua und Barbuda sind eines der größten Zentren für Online-Glücksspiele. 5% der Bevölkerung des Landes arbeiten in dieser Branche. Aber die US-Behörden haben solche Spiele in den USA verboten und illegal damit begonnen, den Zugang der Bürger zu ausländischen Spieleseiten zu blockieren, selbst in den Gebieten, in denen Casinos beispielsweise in Las Vegas erlaubt sind. Antigua und Barbuda reichten eine Beschwerde bei der WTO ein und gewannen den Fall, aber die Vereinigten Staaten haben die Entscheidungen der internationalen Organisation immer noch nicht eingehalten und den Inseln keine Geldstrafe gezahlt. Der Schaden für Antigua vor fünf Jahren wurde auf 3,44 Milliarden US-Dollar pro Jahr geschätzt.

    Da die USA den Schaden nicht kompensieren werden, suchte die WTO nach anderen Möglichkeiten, um dem Schuldner Geld abzunehmen. Die Genehmigung von Raubkopien ist eine solche Möglichkeit. Anwälte sagen, dass diese Art der Entschädigung - die Erteilung der Erlaubnis an einen Staat, die geistigen Rechte eines anderen Staates zu verletzen - äußerst selten ist. Besonders selten wird die Eröffnung eines Online-Shops sein, in dem "Raubkopien" verkauft werden.

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