So mieten Sie ein Grundstück

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Oft muss man sich mit einer Situation auseinandersetzen, in der ein Domain-Name bei einer Person (einem der Geschäftsinhaber) registriert ist, die Entwicklung der Site aus dem Konto der Organisation mit Betriebskapital finanziert wurde und die Site für kommerzielle Aktivitäten eines anderen Unternehmens verwendet wird.

In regelmäßigen Abständen werden Kunden gebeten, die Beziehungen der Parteien in einen rechtlichen Kanal zu übersetzen, nachdem sie einen Standortmietvertrag abgeschlossen haben. Es ist jedoch nicht alles so einfach. Welche Probleme bei der Anmietung eines Standorts auftreten können, lesen Sie unten.

Aus Sicht des russischen Rechts und der Rechtsprechung handelt es sich bei der Website um ein zusammengesetztes Werk, das Software, Gestaltungselemente, Texte und andere Objekte des Urheberrechts und verwandter Schutzrechte umfasst.

Wenn wir die Angelegenheit noch eingehender betrachten, kann die Site einem Informationssystem zugeordnet werden, das technische Mittel, Informationen in Datenbanken und Informationstechnologien enthält, die deren Verarbeitung sicherstellen (einschließlich Software).

Das Hauptproblem bei der Anwendung des Standortmietvertrags ist das Erfordernis der Gesetzgebung zum Leasing von nur individuell definierten Dingen (Artikel 607 des Zivilgesetzbuchs der Russischen Föderation).

Die für das Hosting der Site verwendete Ausrüstung kann in der Regel nicht individualisiert werden, die Software ist im Gegensatz zu ihrem Träger auch keine Sache.

Daher ist die Anmietung des Standorts nur in Form einer Anmietung von Software- und Hardwarekomplexen möglich, die individualisiert werden können. Das heißt, für das Hosting der Website sollte ein separater Server verwendet werden, der dem Vermieter rechtlich gehört (Eigentum oder Pacht mit dem Recht zur Untervermietung).

Zusätzlich muss der Vermieter das Recht haben, die Software zu mieten. Wenn es sich nicht um eine proprietäre Engine handelt, deren Exklusivrechte zu 100% dem Eigentümer der Website gehören, funktioniert die Vermietung nicht. In den meisten Fällen enthalten die Site-Engine-Lizenzvereinbarungen (CMS) von Drittanbietern ein direktes Mietverbot.

Daher muss der Vermieter das ausschließliche Recht auf die Website-Software oder das Recht zum Mieten der Software haben, das er im Rahmen einer Lizenzvereinbarung mit dem Inhaber des Software-Urheberrechts erworben hat.

Nur unter solchen Bedingungen kann ein Server mit einer Kopie der Site-Software (Site-Engine und Datenbank) installiert werden.

In allen anderen Fällen ist der Standortmietvertrag nichtig, da dies im Widerspruch zu den gesetzlichen Bestimmungen zum Gegenstand des Mietvertrags steht.

Aufgrund der Nichtigkeit des Mietvertrags können die Vertragsparteien bei zivil- und steuerrechtlichen Streitigkeiten nicht auf ihre Geschäftsbedingungen verweisen.

Denken Sie daran, dass nicht alles, was auf Papier geschrieben ist, rechtskräftig ist. Beachten Sie die gesetzlichen Bestimmungen.

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